Bayerns Wirtschaftsminister Zeil zu den Wachstumszahlen für 2009

Zeil: „Rückgang der Wirtschaftsleistung zügig überwinden“

MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil zu den ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes für das Bruttoinlandsprodukt 2009: „Mit dem Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr um 5 Prozent verzeichnen wir den größten Einbruch in der Nachkriegsgeschichte. Wenn wir jetzt nicht mutig handeln, müssen wir mit Jahren der Beschränkungen und des ‚kürzer Tretens’ bei Unternehmen, bei Leistungen der öffentlichen Hand und bei privaten Haushalten rechnen. Nur wenn es jetzt schnell gelingt, die wirtschaftlichen Wachstumskräfte zu beleben, können die Einschränkungen bei der Lebensqualität zügig überwunden werden.“

Um das Wachstum zu beleben, müssen laut Zeil die Ressourcen besser und intelligenter genutzt, die wirtschaftlichen Strukturen erneuert und auf die Märkte der Zukunft ausgerichtet werden. Das gelänge nicht über aufgeblähte Staatsetats. Zeil: „Wir brauchen spätestens ab 2011 eine konsequente Konsolidierungsstrategie, die vorrangig auf der Ausgabenseite des Staates ansetzt. Wir brauchen eine Steuerreform, die Bürger und Wirtschaft entlastet, positive Leistungsanreize setzt und die Finanzierungslasten des Staates transparenter und gerechter verteilt.“ Es müsse allen klar sein, dass nicht mehr Staatswirtschaft den Wohlstand sichere. „Nur wenn es gelingt, alle unternehmerischen und gesellschaftlichen Kräfte zu mobilisieren, können wir die Lebensqualität in unserem Land erhalten und weiter verbessern“, betont Zeil abschließend.
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Pressemitteilung-Nr. 7/10

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