Bayerns Verkehrsminister Zeil begrüßt Start der Monitoring-Gruppe / Arbeiten an der EU-geförderten Studie nehmen Fahrt auf

Zeil: „Endlich grünes Licht für Untersuchungen zum Donauausbau“

MÜNCHEN Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung der Monitoring-Gruppe begrüßt Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil den Start der Untersuchungen für die EU-geförderte Studie zum Donauausbau: „Ich freue mich, dass nun alle an der Durchführung der Studie beteiligten Gremien komplett sind. Damit können die Arbeiten an der EU-geförderten Studie zum Donauausbau endlich Fahrt aufnehmen.“

Polittaktische Streitigkeiten mit dem ehemaligen Bundesverkehrsminister hätten den Beginn unnötig aufgehalten. Das Gremium werde zu Recht als Garant für Neutralität und Transparenz bei der Durchführung der Studie angesehen. Es sei paritätisch mit je vier Vertretern der Wirtschafts- und Umweltseite besetzt: Für die Wirtschaftsseite seien dies Dr. Gunther Jaegers vom Bundesverband der Binnenschifffahrt, Walter Keilbart von der IHK Niederbayern, Stefan Albat von der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft und Prof. Rudolf Metzka von der FH Deggendorf. Die Umweltseite werde vertreten durch Prof. Dr. Hubert Weiger vom Bund Naturschutz, Dr. Anton Huber vom Bürgerforum Umwelt, Ludwig Sothmann vom Landesbund für Vogelschutz und Eberhard Roese vom Landesfischereiverband.

Die von der EU geförderte Studie beinhaltet variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen. Sie soll die Grundlagen für die ausstehende politische Entscheidung über die Ausführungsvariante des Donauausbaus liefern und die Durchführung der notwendigen Verwaltungsverfahren erleichtern und beschleunigen. „Ab jetzt steht die inhaltliche Arbeit an der Studie im Vordergrund. Ende 2012 soll die Studie fertig gestellt sein. Dann muss zeitnah eine Entscheidung über die zutreffende Ausbauvariante gefällt werden. An diesem Zeitplan halten wir fest. Darüber sind wir uns in der bayerischen Koalitionsregierung einig“, so Zeil abschließend.
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Pressemitteilung-Nr. 36/10